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Monti vor dem Sturz?



Italiens Krise bedroht erneut Euroland. Politisch löste der phänomenale Aufstieg der Grillini, der Anhänger des Komikers Beppe Grillo, ein Erdbeben aus. Umfragen zeigen, dass die Partei der „Fűnf Sterne“, wie die Grillini offiziell heissen, die Berlusconi-Partei PdL bereits űberholt und sich als zweitstärkste Kraft hinter den Sozialisten der Demokratischen Partei etabliert hat.

Berlusconi, dessen Partei unter der Wucht der Umfragen und der Verluste bei den Gemeinderatswahlen zerbröselt, droht mit der Notbremse. „Wenn die europäischen Krisentreffen Ende Juni keine handgreiflichen Ergebnisse fűr Monti bringen, ziehe ich im Juli den Stecker raus.“ Eine Warnung, die unverhohlen an Merkel gerichtet ist.

Er droht, mit seiner Partei aus dem Regierungslager in die Opposition zu wechseln, was quasi automatisch das Ende der Regierung bedeutet, denn ohne die Stimmen der PdL kann Monti nicht űberleben. Berlusconi hat zwar oft leer gedroht und genug Unsinn verzapft. Diesmal nimmt man ihn aber besser ernst.

Berlusconis Schritt wűrde eine Flucht nach vorne bedeuten. Da Grillo das Sparpaket ablehnt, wollen angeblich 90 Prozent der PdL-Abgeordneten das gleiche tun, um nicht von den Wählern noch deutlicher als bisher abgestraft zu werden. Einfach gesagt: die Berlusconi–Partei kämpft um ihr Leben und um ihre Pfrűnde. Da ist es den Abgeordneten offenbar egal, dass Italiens Schuldzinsen wieder auf Rekordniveau angelangt sind und dass Montis Sturz den Finanzmärkten zeigen wűrde, dass Italien unbelehrbar und reformunfähig ist. Man darf fűr die Zeit danach mit griechischen Verhältnissen rechnen.

Beppe Grillo kann sich damit als Totengräber der Reformpolitik Italiens erweisen und einen Balken aus dem Rettungsgerűst fűr den Euro herausbrechen. Sein Erfolg ist vergleichbar mit dem von SYRIZA in Griechenland und grösser als der der Piraten in Deutschland: er fusst auf dem Politikverdruss der Wähler und ihrem Zorn auf die alten Parteien, die das Land in die Krise gefűhrt haben. Dass Grillo irrlichternd ist, diktatorische Manieren zeigt und mit den eigenen Leuten streitet, spielt dabei keine Rolle. In der Stunde der Krise ist seine Bewegung die einzige Alternative, die sich dem Wähler bietet, und er ergreift sie ohne Rűcksicht auf wahrscheinliche Verluste.

Die Krise ist tatsächlich da, auch wenn Touristen in Italien wenig davon spűren. Der Verkehr ist so chaotisch wie immer, die Cafes sind ziemlich voll, die Werbung mit ihren noch vor der Krise geschalteten Inseraten und Plakaten ist so aggressiv wie gewohnt.

Die Autobranche liegt zwar am Boden, hofft aber, mit Hybridfahrzeugen und anderen Treibstoffsparern bald ein grosses Geschäft zu machen, da die Beseitigung der Erdbebenschäden in der Emilia durch noch höhere Treibstoffsteuern finanziert werden soll. Durch den starken Rűckgang des Auto-Pendelverkehrs sind bei den stets schmutzigen und chaotischen Regional- und Vorortzűgen inzwischen Űberfűllungen zu verzeichnen, die an Entwicklungsländer erinnern. Immerhin sind in der Hauptstadt Rom die Verkehrsunfälle im ersten Quartal um 20 Prozent zurűckgegangen, während die Ladendiebstähle um 30 Prozent zunahmen.

Hinter der sommerlich frohen Kulisse Italiens zeigen sich Risse. Das Mehrwertsteuer-Aufkommen blieb im ersten Quartal um volle zehn Prozent unter dem Zielwert. Alle Steuern sind zurűckgegangen mit Ausnahme der Lottosteuer, deren Einnahmen um 1,5 Prozent gestiegen sind.

Die Wirtschaft schrumpft wie in Griechenland, was weder verwunderlich noch beklagenswert ist. Durch die Defizite der vergangenen Jahre war Italiens Wirtschaft kűnstlich aufgebläht worden; ein Wohlstand hatte sich breit gemacht, der nicht mehr zu halten ist und wie in Griechenland schmerzhaft abgebaut werden muss, bevor ein gesundes Gleichgewicht gefunden ist. Wenn Monti wie Hollande und Rajoy nach Wachstumsstrategien ruft, dann ignoriert er, dass zuerst geschrumpft werden muss, bevor an erneutes Wachstum gedacht werden kann.

Ein Teil der italienischen Krise ist psychologischer Natur. Das Gerede von der Krise verunsichert die Menschen. Die Drohung immer neuer Abgaben, vor allem die Wiedereinfűhrung und Erhöhung der Grundsteuer im Land der Wohnungseigentűmer, zwingen die Leute, ihr Geld zusammen zu halten und auf Unnötiges zu verzichten. Gingen die Ausgaben fűr Nahrungsmittel nur um ein Fűnftel zurűck, so brach der Absatz von Möbeln und Einrichtungen gar um 50 Prozent ein. Die Arbeitslosigkeit klettert von Rekord zu Rekord. Zahnärzte und Anwälte gehen spazieren, wie immer in Krisenzeiten, denn die Kunden bleiben aus. Steuerberater hingegen haben Hochkonjunktur.

Die Regierung Monti weiss, dass Italiens Steuerlast die höchste Europas ist und nicht gesteigert werden sollte. Dennoch ist bekannt, dass im Oktober die Mehrwertsteuer erneut erhöht werden muss, weil rezessionsbedingte Steuerausfälle und die Kosten des Erdbebens in der Emilia keine Wahl lassen. Daher rűhrt die Ansicht der Regierung, dass nur durch verstärkte Eintreibung von Steuerschulden weitere Steuersteigerungen vermieden werden können.

Die gefűrchtete und verhasste Vollstreckungsbehörde Equitalia kämpft nun erstmals mit harten Bandagen gegen die Steuerhinterziehung, doch mit bislang bescheidenem Erfolg, wie sich am Rűckgang aller Steueraufkommen ablesen lässt.

Wie in Griechenland muss man sich fragen, wie weit der Kampf gegen Steuerhinterziehung gehen kann. Im nachbarlichen Hellas verschwinden Steuerschuldner einfach und sind unauffindbar. Findet man sie, dann haben sie kein Geld. Will man ihr Bankkonto pfänden, dann protestiert die Bank, weil sie selbst klamm ist.

In Italien zeigt sich, dass ein grosser Teil der Wirtschaft seit Jahren und Jahrzehnten von der Steuerhinterziehung lebt. Zwingt man diese Kleinbetriebe und selbst grosse Firmen, Steuern voll zu entrichten, so entfällt ihre Wirtschaftsgrundlage und sie műssen schliessen und ihre Arbeitskräfte entlassen. Kommen űblicherweise noch alte Steuerschulden samt Verzugszinsen und Strafen dazu, dann ist der Weg zum Konkursgericht oder zum Selbstmord sehr kurz.

Es ist also ein naiver Glaube der Regierung Monti, ihrer europäischen Partner und der IWF-Chefin Christine Lagarde, dass Steuerehrlichkeit und Eintreibung von Schulden definitionsmässig so gut seien wie Muttermilch, nämlich eine Wunderwaffe gegen die Rezession. Vielmehr zeigt sich, dass ein Land, in dem immer nur die Dummen und die Armen Steuern zahlten, nicht im Hauruck-Stil zur Ehrlichkeit gezwungen werden kann. Tut man es dennoch, so riskiert man, dass aus der Rezession eine Depression wird mit Massensterben von Kleinbetrieben, Arbeitslosigkeit und verschärften sozialen Spannungen, weil die finanzielle Oberschicht das Steuerproblem mit der Portokasse löst.

Wie zu erwarten stand, vermutet das Fernsehen Berlusconis die Ursachen der Krise und der Leiden Italiens bei den Nachbarn im Norden und sieht Monti als Vollstrecker fremder Interessen. Da kann man den drohenden Schritt Berlusconis in die Opposition leicht verstehen.

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—— Benedikt Brenner